Vorwärts, Marsch: Panzer bringen Wohlstand

Nun verschärft sich die Lage. Der „große Bruder“ Amerika stellte die Sicherheitsarchitektur der NATO und seinen Beitrag dazu in Frage. Deutschland und Europa mussten sich fragen, ob sie jahrelang nicht wahrgenommen hatten, was nun offensichtlich wird. Man hatte sich an einer „Friedensdividende“ erfreut und war nicht einmal dem gesetzten Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts an Ausgaben für die Rüstung nahegekommen. Aber dann ging alles ganz schnell. Die erste Sonderausgabe von 100 Mrd. Euro wurde für zu gering gehalten – von der Schuldenbremse war keine Rede mehr, sondern von 300 Mrd. Euro für die Rüstung. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen veröffentlichte einen Plan zur Wiederaufrüstung Europas mit einem Budget von 800 Mrd. Euro. Diskussionen um staatliche Defizite und Überschuldung wurden ad acta gelegt. Dabei geht es insgesamt nicht nur um die zukünftige Sicherheit Europas gegenüber einem russischen Aggressor, sondern auch um einen Katalysator für die Wirtschaft. Der Etat zur Verteidigung ergänzte die 500 Mrd. Euro, die für dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen nötig waren. Ein starkes Signal, mit dem die Konjunktur nachhaltig endlich wieder ans Laufen gebracht werden sollte.

Alle freuen sich aufs Geld

Applaus war aus der Wissenschaft und von den meisten wirtschaftlichen Akteuren zu hören. Sebastian Dullien vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung sagte: „Wenn das so gelingt, dann dürfte die Stagnation der deutschen Wirtschaft jetzt schnell überwunden sein. Deutschland ist wieder wirtschaftlich und militärisch handlungsfähig.“ Die Chefin der IG Metall, Christiane Benner: „Das angekündigte Sondervermögen, die angekündigten Maßnahmen zeigen, die Politik hat verstanden, dass jetzt schnell und beherzt gehandelt werden muss.“ Die Unternehmensberatung Ernst & Young (EY) hat zusammen mit der DekaBank aktuell eine Studie erstellt, die abschätzen möchte, wie hoch die ökonomische Wirkung einer neu forcierten Rüstung auf die deutsche Wirtschaft ist.

Die Studie sagt es sehr deutlich: „Jeder Euro, den die europäischen NATO-Staaten in Verteidigung investieren, entfaltet eine etwa doppelt so hohe wirtschaftliche Aktivität. Eine Breitenwirkung, die sowohl Zulieferer als auch die Konsumausgaben der Beschäftigten beinhaltet.“ Angesichts der Krise der Automobilbranche – nicht zuletzt ausgelöst durch die Zolldrohungen des amerikanischen Präsidenten – hoffen viele, dass die Arbeitsplatzverluste durch neue Stellen in der Rüstungsindustrie kompensiert werden können. Das Paradeunternehmen Rheinmetall steht für diese Entwicklung: Das Unternehmen zieht sich als Automobilzulieferer eher zurück und setzt verstärkt auf Aufträge für die Rüstungsindustrie. EY spricht davon, dass in Europa bald rund 190.000 direkte Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie geschaffen werden würden, zu denen weitere 340.000 Stellenangebote bei den Zulieferern kommen. Dazu addiert werden 150.000 neue Arbeitsplätze auch bei Herstellern von Konsumgütern oder in der Lebensmittelindustrie, weil der Konsum insgesamt endlich aus seinem Dornröschenschlaf erwachen würde. So wird in Europa mit 680.000 neuen Arbeitsplätzen gerechnet – davon 137.000 in Deutschland. Besondere Hoffnungen ruhen auf den Investitionen, die mit der Aufrüstung einhergehen. Gerade weil man sich von der Abhängigkeit von den USA im Hinblick auf die Waffensysteme lösen will, sind Innovationen nötig. EY spricht hier von einem „Ausbauszenario“ vor allem für Luftabwehrsysteme und Munition. Hier werden noch einmal jährlich 65 Mrd. Euro nötig sein, um eine Produktion in Höhe von 113 Mrd. Euro zu schaffen. Besonders hervorgehoben wird: „Das durch die Verteidigungsausgaben ausgelöste Wachstum ist konjunkturunabhängig. Es kann wichtige Impulse liefern, um die schleppende wirtschaftliche Entwicklung in einigen europäischen Volkswirtschaften – insbesondere in Deutschland – anzukurbeln.“ Es ist die Rede von einem 3-Prozent-Ziel des Bruttoinlandsprodukts, wobei diese 3 Prozent jährlich zur Verfügung stehen sollten. Man sieht in der Studie, dass Verteidigung und Sicherheit einen langfristigen Trend auslösen würden, der nach Ansicht der DekaBank an den Kapitalmärkten gerade erst begonnen habe. Tatsächlich hat sich der Aktienkurs von Rheinmetall in kurzer Zeit verzehnfacht. Hinzu kommen Private Equity Gelder, die ebenfalls verstärkt in die Rüstung fließen.

Anforderungen übersehen

Doch in all dieser Euphorie, gerade auch im Zusammenhang eines Gesamtpakets von Rüstung und Infrastruktur in Höhe von 800 Mrd. Euro, werden auch kritische Stimmen laut. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm übt Kritik am Schuldenpaket. Sie fürchtet, dass der dringende Reformbedarf nun verwässert und aufgeschoben wird. Die Ausweitungen der Sozialleistungen in der Ägide der Merkel-Regierung werden nun nicht begrenzt, sondern mit viel Geld zugeschüttet. Die Ökonomin merkt im Zusammenhang mit der Schuldenbremse an: „Die Maßnahmen sind inkompatibel mit den europäischen Fiskalregeln – hier soll ja nur eine Ausnahme für Verteidigungsausgaben auf EU-Ebene beschlossen werden. Für den Rest dürfte Deutschland daher keine Spielräume haben. Wenn Deutschland die Regeln nun missachtet, dürften auch in Europa die Schulden steigen – was mit erheblichen Risiken einhergeht.“ Tatsächlich geht es nach wie vor darum, die Ausgaben den Einnahmen anzupassen. Sicher mag ein Schub durch eine Finanzspritze ein wichtiges Signal sein und sicher kann sich die Rüstungsindustrie zu einem Treiber der Volkswirtschaft entwickeln, doch es gilt, die Risiken im Auge zu behalten. Europa muss bei der Entwicklung der Rüstung stärker zu Kooperationen kommen. Bisher arbeiten viele Länder zu sehr an eigenen Produkten, die nicht kompatibel sind mit der Waffenproduktion und Ausrüstung anderer europäischer Staaten. Die USA sind hier anders aufgestellt, ihre Systeme sind in einem Land geschaffen und homogener. Unterschiedliche Systeme sorgen für hohe Kosten und ein Wildwuchs ist nicht nur aus ökonomischer, sondern eben auch aus verteidigungspolitischer Sicht fatal. Die Anforderungen, die auf die Bürger zukommen, werden wenig deutlich gemacht. Es muss zu Einsparungen sowie strukturellen Änderungen in den Sozialsystemen kommen und es erfordert die Umstellung auf eine neue Sicherheitsarchitektur und auch den mentalen Abschied von einer jahrzehntelangen Friedenszeit, denn jetzt heißt es: Pflugscharen zu Schwertern, Automobile zu Panzern.

Quellen: Ernst & Young und DekaBank, Tagespresse und weitere Medien